Rechtsprechung
   LAG Hessen, 11.05.1998 - 10 Sa 1506/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,11652
LAG Hessen, 11.05.1998 - 10 Sa 1506/97 (https://dejure.org/1998,11652)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11.05.1998 - 10 Sa 1506/97 (https://dejure.org/1998,11652)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11. Mai 1998 - 10 Sa 1506/97 (https://dejure.org/1998,11652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,11652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Unterwerfung eines ausländischen Staates der deutschen Gerichtsbarkeit; Unterscheidung zwischen hoheitlicher und nichthoheitlicher Staatstätigkeit ; Einordnung der Erarbeitung und Erstellung von Haushaltsplänen zwecks Durchführung und Finanzierung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1999, 383
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 23.11.2000 - 2 AZR 490/99

    Staatsimmunität; Zwischenurteil

    Diese Rechtsprechung ist auf breite Zustimmung gestoßen (so etwa Hessisches LAG 11. Mai 1998 - 10 Sa 1506/97 - NZA-RR 1999, 383; LAG Berlin 20. Juli 1998 - 9 Sa 74/97 - LAGE EGBGB Art. 30 Nr. 2;… Germelmann/Matthes/Prütting ArbGG 3. Aufl. § 1 Rn. 11;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann aaO § 20 GVG Rn. 3).
  • LAG Hessen, 26.06.2000 - 6 Sa 1582/99

    Verbleib von Abmahnungen in Personalakte; Kündigung wegen wahrheitswidrig …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 16.05.2002 - 2 AZR 688/00

    Staatenimmunität

    d) Ob, wie die Revision meint, auch unabhängig vom Charakter der vom Kläger ausgeübten Tätigkeit die einzelnen Klagebegehren als solche eine Beurteilung hoheitlichen Handelns erfordern würden mit der Folge, daß eine Sachprüfung den Grundsatz "ne impediatur legatio" verletzen müßte und deshalb ausgeschlossen ist, kann dahinstehen (vgl. dazu Hessisches LAG 11. Mai 1998 - 10 Sa 1506/97 - NZA-RR 1999, 383).
  • LAG Hessen, 14.03.2014 - 3 Sa 95/13

    Staatenimmunität; hoheitliche Tätigkeit - Deutsche Gerichtsbarkeit nicht gegeben, …

    Dies sind Aufgaben die zum engeren Bereich der hoheitlich geschützten Tätigkeit gehören (…vgl. z. B. Hess. LAG 20. Dezember 2000 - 6 Sa 714/00 - Rn. 23, zitiert nach juris; Hess. LAG 11. Mai 1998 - 10 Sa 1506/97 - Rn. 26, NZA - RR 1999, 383).

    Entsprechend handelte es sich um hoheitliche Tätigkeiten (vgl. z. B. Hess. LAG 11. Mai 1998 - 10 Sa 1506/97 - Rn. 26, NZA - RR 1999, 383).

  • LAG Hessen, 20.12.2000 - 6 Sa 714/00

    Voraussetzungen, unter denen ein ausländischer Staat der deutschen …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht